Mit der Februar-Ausgabe von SOZIALRECHT JUSTAMENT rückt ein Thema in den Mittelpunkt, das das Sozialrecht seit Jahrzehnten begleitet: der Umgang mit Sanktionen. Ein historischer Rückblick seit Einführung des Bundessozialhilfegesetzes zeigt, wie sich der Sanktionsdiskurs entwickelt hat und welche Linien sich bis in das heutige Sozialrecht ziehen.
Daneben greift die Ausgabe eine praxisrelevante Fragestellung zur Berechnung des Kinderzuschlags auf. Ausgangspunkt ist die reguläre Berechnung für Familien. Abweichungen ergeben sich jedoch dann, wenn für einzelne im Haushalt lebende Kinder unter 25 Jahren kein Kindergeld bezogen wird. In diesen Fällen kommt es darauf an, ob das Einkommen der betroffenen Kinder – ermittelt als Durchschnitt der sechs Monate vor Antragstellung – ihren Bedarf im Sinne des SGB II deckt oder nicht.
Besondere Regelungen gelten zudem für Kinder, für die zwar Kindergeld gezahlt wird, die jedoch selbst nicht hilfebedürftig sind. Auch diese Konstellationen werden in der Ausgabe differenziert dargestellt.
Die vollständige Ausgabe steht hier als PDF zur Verfügung:
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